Tausche komplizierte Schokolade gegen einfache Schokolade

Ja, was ist denn die Aktuelle Lage des Horns? Horn im Bettspalt oder Horn nach oben?

Aktuelle Lage

Na Horn, müde? Vielleicht ist es einfach keine so tolle Idee von dir gewesen, den ganzen Klausurstoff in der Nacht vorher durchzumachen. Tja, ich habe ja einfach geschlafen…

2001 gab es einen Normenkontrollantrag vor dem Bundesverfassungsgericht von Bayern, Sachsen und Thüringen gegen das Gesetz, was die eingetragene Lebenspartnerschaft eingeführt hat (LPartDisBG bzw. LPartGErgG), weil es gegen das Grundgesetz verstoße.

Diese Begründung ist schon absurd:

„Insbesondere stehe es mit dem nach Art. 6 Abs. 1 GG gebotenen Schutz von Ehe und Familie nicht in Einklang. Es wahre nicht das in dieser Grundrechtsnorm enthaltene Abstandsgebot, das sich insbesondere aus der Institutsgarantie des Art. 6 Abs. 1 GG und aus dem Schutz von Ehe und Familie als wertentscheidender Grundsatznorm herleite. […]

[…] Sie [die Ehe] werde durch Nivellierung ihres besonderen Schutzes beraubt, wenn für andere Lebensgemeinschaften Parallelinstitute geschaffen würden, die der Ehe gleichkämen. […] Dabei verbiete es Art. 6 Abs. 1 GG nicht nur, die Ehe auch gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften zu öffnen, sondern auch, der Ehe ein Institut an die Seite zu stellen, welches ohne sachliche Notwendigkeit Strukturelemente der Ehe aufnehme, da dies eine Umgehung des Verbots darstellen würde. Die Ehe genieße einen Exklusivitätsschutz. […]”

Die Gegenbegründung der Bundesregierung ist auch ganz gut: „Das Gesetz verstoße nicht gegen Art. 6 Abs. 1 GG, der andere Institute zur Stärkung von Verantwortung zulasse und kein Diskriminierungsgebot gegenüber Personen enthalte, die auf Grund ihrer sexuellen Ausrichtung eine Ehe nicht eingehen könnten. […]”

Und des Bundestages: „Für die verfassungsrechtliche Beurteilung des LPartDisBG spiele die Abwehrfunktion von Art. 6 Abs. 1 GG keine Rolle, da das Gesetz die Ehe nicht berühre, die Eheschließungsfreiheit nicht beeinträchtige, das eheliche Zusammenleben nicht beeinflusse und auch keine neuen Ehehindernisse aufstelle. […] Art. 6 Abs. 1 GG sichere die Ehe, nicht aber ihre Exklusivität. […]”

bundesverfassungsgericht.de/Sh

OH: Ich hab's mir nicht aufgeschrieben, ich hab die Google-Suche dafür markiert [gebookmarked].

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Bagger

Was ist das denn auch für ein Arbeitsauftrag, einen Bazzen an Ethik-Texten zu lesen, ohne gemeinsam mit der Lehrkraft darüber zu diskutieren, und dann eine Erörterung dazu anfertigen zu müssen?

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